In Hanau wurde der Opfer des rassistischen Terrors gedacht, in Oklahoma starb ein nicht-binärer Teenager nach transfeindlicher Gewalt, in Wien gab es fünf Femizide an einem Tag und die neue Miss Germany macht die Rechten wütend. Der Wochenrückblick aus feministischer Perspektive. #KW8
Montag, 19. Februar
Vor vier Jahren, am 19. Februar 2020 zwischen 21.55 Uhr und 22.01 Uhr tötete ein Rassist neun Menschen in Hanau: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Die Morde und nicht zuletzt auch der Fakt, dass dieser rechtsextreme Terroranschlag für die meisten Menschen in Deutschland kaum einen Einschnitt in ihrem Alltag bedeutete, sorgen bis heute für Entsetzen und Trauer und machen den 19. Februar zum antirassistischen Kampftag. Bundesweit wurde mit Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen an die Opfer erinnert, die Mitschuld der Behörden beklagt und Aufklärung gefordert. Von 19 in der Tatnacht eingesetzten Polizist*innen waren 13 in rechtsextremen Chatgruppen aktiv. Der Notausgang in der Arena-Bar, dem zweiten Tatort, war verschlossen, mutmaßlich auf Anordnung der Polizei, um die Flucht von Besucher*innen der Bar bei Razzien zu verhindern. Am Morgen fand auf dem Hanauer Hauptfriedhof die offizielle, stille Gedenkveranstaltung statt, auf Wunsch der Angehörigen und Überlebenden des Anschlags wurde auf politische Reden verzichtet. Nancy „Sippenhaft für ‚Clan‘-Familien“ Faeser war vor Ort und legte einen Kranz nieder. Ganz so, als sei betroffen und nicht als Innenministerin verantwortlich für das Rassismusproblem der Polizei. Armin Kurtovic, Vater vom ermordeten Hamza, erklärte: „Es wäre angemessen gewesen, wenn die Politiker ganz weggeblieben wären (…) Nach dem Abschlussbericht sind keine Konsequenzen erfolgt. Für den Notausgang, der meinen Sohn das Leben gekostet hat, ist die Stadt verantwortlich. Jetzt will ich Konsequenzen sehen!“ Auch in Berlin wurde am Abend demonstriert. Rund 8.000 Menschen gingen unter dem Motto „Die Konsequenz ist Widerstand“ vom Bahnhof Sonnenallee bis zum Hermannplatz. Immer wieder wurde der Demozug von der Polizei angegriffen. „Die Polizeigewalt dieses Jahr ist ein Novum für uns“, sagte ein Sprecher von „Migrantifa“, dem Bündnis, das die Demo organisiert, zum nd. Migrantifa sammelt derzeit noch Spenden, um die Kosten für die Gedenkveranstaltung und die Demonstration zu decken.
Dienstag, 20. Februar
Thüringen ist derzeit Schauplatz einer Serie von Anschlägen auf Wohnhäuser und Abgeordnetenbüros von Politiker*innen. Wie Zeit Online am Dienstag meldete, wurde das Wahlkreisbüro der Landtagspräsidentin Birgit Pommer (Linke) in Bleicherode mit Hakenkreuzen beschmiert. Mit roter Farbe sei zudem das Wort „Sieg“ an das Fenster geschrieben worden, möglicherweise ein Hinweis darauf, dass der oder die Täter*innen gestört wurde(n), bevor die Parole beendet werden konnte. Die Co-Vorsitzende des Landesverbands der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, erklärte: „Der Angriff auf das Büro von Birgit Pommer kommt eindeutig von Neonazis. Sie fühlen sich offenbar im Aufwind durch öffentliche Stimmungsmache und Hetze.“ Zuvor wurden in Suhl die Büros einer SPD-Landtagsabgeordneten und eines SPD-Bundestagsabgeordneten angegriffen. Bei beiden Gebäuden wurden die Scheiben eingeschlagen, es entstand ein Sachschaden von rund 6.000 Euro. Im Landkreis Gotha, im Waltershäuser Ortsteil Schnepfenthal, wurde ein Brandanschlag auf das Wohnhaus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller verübt. Der Eingangsbereich und ein vorm Haus geparktes Auto wurden unter der Verwendung von Brandbeschleuniger angezündet. Die im Haus schlafende Familie, Gäste des Politikers, wurden vom Feuer geweckt und konnten rechtzeitig fliehen und Hilfe rufen. „Wenn sie ein paar Minuten später nachgeschaut hätten, hätte das komplett aus Holz gebaute Haus wohl in Flammen gestanden“, sagte Michael Müller, der Anfang Februar eine Demo gegen Rechtsextremismus in Waltershausen mitorganisierte. Er war Anmelder der Veranstaltung. „Das ist so eine Grenzüberschreitung, dass hier Menschenleben aufs Spiel gesetzt wurden“, so Müller laut einem taz-Artikel vom Dienstag.
Bereits in der Nacht zu Sonntag brannte eine alte Industriehalle in Dresden-Großzschachwitz (Sachsen), die während des Nationalsozialismus eine Außenstelle des Konzentrationslagers Flossenbürg und ein Zwangsarbeitslager war. Die Feuerwehr hatte es mit schwierigen Löscharbeiten zu tun, mehr als 1.000 Quadratmeter standen in Flammen, 62 Kräfte waren stundenlang im Einsatz. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Nur Stunden vor dem Brand hatte eine Dresdner Wählervereinigung zum Erhalt des Geländes als Gedenkstätte aufgerufen. Eine Sprecherin vom Bündnis sagte zum MDR: „Es ist schon merkwürdig, dass nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung unserer Forderung die Halle abbrennt.“ Ob die Brandstiftung aus politischer Motivation passierte, wird jetzt ermittelt.
Mittwoch, 21. Februar
In Owasso, im US-Bundesstaat Oklahoma, starb bereits am 8. Februar Nex Benedict im Alter von 16 Jahren. Einen Tag zuvor war der nicht-binäre Teenager von drei älteren Mädchen auf der Schultoilette brutal verprügelt worden. Nex hatte indigene Wurzeln, queer.de schreibt in einem Artikel vom Mittwoch, Nex stamme vom nordamerikanischen Volk der Choctaw ab. Wie Sue Benedict, Mutter von Nex Benedict gegenüber der Zeitung „The Independent“ sagte, sei ihr Kind über einen längeren Zeitraum in der Schule gemobbt worden. Nach dem Übergriff auf dem Mädchenklo habe die Schulleitung weder einen Krankenwagen noch die Polizei gerufen. Stattdessen sei Nex für zwei Wochen suspendiert worden. Auch die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation ACLU äußerte sich zu dem Fall: „Wir sind zutiefst beunruhigt über Berichte, dass die Schule nicht angemessen auf die Auseinandersetzung reagiert hat, die dem Tod von Nex vorausging, und fordern eine gründliche, offene Untersuchung der Angelegenheit.“ Nachdem Nex am Tag des Angriffs im Krankenhaus untersucht wurde, klagte they abends über Kopfschmerzen. Am nächsten Tag brach Nex im Wohnzimmer zusammen und wurde kurz darauf im Krankenhaus für tot erklärt. In einer Erklärung, die Anwaltskanzlei der Familie am Mittwoch veröffentlichte, heißt es: „Am 7. Februar 2024 schickte die Familie Benedict ihr Kind, Nex Benedict, auf die Owasso High School und vertraute darauf, wie es jedes Elternteil oder Familienmitglied tun sollte, dass dies ein sicheres Umfeld für ihren geliebten Menschen ist“. Die Untersuchungen zur Todesursache dauern an. Die Polizei von Owasso veröffentlichte am Mittwoch eine Erklärung auf Facebook in der es heißt: „Zurzeit ist nicht bekannt, ob der Tod mit dem Vorfall an der Schule zusammenhängt oder nicht. Die Kriminalpolizei von Owasso führt eine gründliche Untersuchung durch und wartet derzeit auf den Autopsiebericht und die Ergebnisse der toxikologischen Untersuchung.“ Für ACLU ist klar: „Der Angriff auf Nex ist eine unvermeidliche Folge der hasserfüllten Rhetorik und der diskriminierenden Gesetzgebung, die sich gegen transgender Jugendliche in Oklahoma richtet.“ Im Mai 2022 verabschiedete der Bundesstaat Oklahoma ein Gesetz, das alle öffentlichen Schulen dazu verpflichtet, Toilettenräume ausschließlich für Mädchen oder Jungen anzubieten, und zwar entsprechend dem Geschlecht, das in den Geburtsurkunden der Schüler*innen eigetragen ist. Die transfeindliche Stimmungsmache rechtskonservativer Kräfte hat nicht nur in den USA Folgen für queere Jugendliche. In London wurde vor zwei Wochen eine 18-Jährige bei einer Geburtstagsfeier auf einer Rollschuhbahn zunächst von einer Gruppe transfeindlich beschimpft, bevor mutmaßlich eine 19-Jährige 14-mal mit einem Messer auf sie einstach. Das Opfer überlebte, vier Personen wurden verhaftet. In Großbritannien ist die „Harry Potter“-Autorin, J.K. Rowling, an vorderster Front dabei, wenn es um Hetze gegen trans Personen, insbesondere trans Frauen geht. Am 16. Februar spendete sie 70.000 Pfund (ca. 82.000 Euro) an die transfeindliche Initiative „For Women Scotland“, die derzeit vor dem obersten Gerichtshof gegen die Anerkennung von trans Frauen im Gleichbehandlungsgesetz klagt.
Donnerstag, 22. Februar
Wenn sich rechtskonservative Christ*innen doch nur für lebende Menschen interessieren wie für Zellklumpen – die Welt wäre garantiert eine bessere. Aber statt sich zum Beispiel gegen Kinderarmut zu engagieren, nimmt ihre Besessenheit mit dem „ungeborenen Leben“ immer absurdere Züge an. Im US-Bundesstaat Alabama hat jetzt der Oberste Gerichtshof entschieden, dass eingefrorene Embryonen, die durch In-Vitro-Fertilisation (IVF, also künstliche Befruchtung) erzeugt wurden, als „Kinder“ gelten. Der republikanische Richter Jay Mitchell verfasste eine Urteilsbegründung voller Bibelzitate und erklärte: „Ungeborene Kinder sind Kinder … ohne Ausnahme aufgrund des Entwicklungsstadiums, der physischen Situation oder anderer zusätzlicher Merkmale“. Das Urteil bedeutet, dass u.a. Labormitarbeiter*innen theoretisch verklagt werden können, wenn sie Embryonen zerstören. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Embryonen verworfen werden, beispielsweise wenn sie genetische Anomalien aufweisen oder auch wenn Patient*innen entscheiden, dass sie sie nicht (mehr) brauchen. In Reaktion auf das Urteil hat die Universität von Alabama nun ihr IVF-Programm vorerst eingestellt. Zeit Online zitierte am Donnerstag eine Erklärung der Hochschule: „Wir sind traurig, dass dies den Versuch unserer Patientinnen, durch IVF ein Baby zu bekommen, beeinträchtigen wird“. Man werden nun prüfen, ob Patient*innen und medizinisches Personal für die standardmäßige Durchführung der Behandlungen „strafrechtlich verfolgt werden könnten“.
Freitag, 23. Februar
In Wien sind am Freitag vier Frauen und ein Mädchen an einem Tag getötet worden. Am Morgen wurden in einer Wohnung in Wien-Erdberg die Leichen einer 51-jährigen Frau und ihrer 13 Jahre alten Tochter gefunden. „Die ersten Ermittlungen gehen in die Richtung, dass stumpfe Gewalt an den Opfern ausgeübt worden sein dürfte“, sagte ein Polizeisprecher zum ORF. Die Opfer wurden möglicherweise erwürgt oder erstickt. Tatverdächtig ist der Ehemann bzw. Vater, der seit der Tat verschwunden ist. Am Abend wurde im Stadtteil Wittenau ein 27-jähriger Mann verhaftet, der dringend tatverdächtig ist, kurz zuvor drei Frauen in einem Bordell mit einem Messer getötet zu haben. Die Leichen der drei Frauen wurden in verschiedenen Zimmern gefunden. „Gegen die bisher nicht identifizierten Opfer sei mit ungemein heftiger Gewalt vorgegangen worden“, heißt es bei der Tagesschau. Weil der Tatverdächtige ein afghanischer Asylbewerber ist, instrumentalisieren Rechte die brutale Tat für ihre rassistische Agenda. Der Vorsitzende der rechtsextremen FPÖ, Dominik Nepp, forderte „eine rigorose Abschiebepolitik“ und der FPÖ-Bezirksparteiobmann Maximilian Weinzierl sagte: „Nach diesem Vorfall muss man sich allerdings sowieso die Frage stellen, was eigentlich Wien noch von Kabul unterscheidet? Diese Zustände sind untragbar! Wann handelt die Regierung endlich? Was muss noch passieren?“ Doch nicht nur Rassist*innen sehen in den Femiziden eine willkommene Vorlage. So nutzen zahlreiche Radikalfeminist*innen und Sexarbeitsgegner*innen die Bluttat, um ihre Forderungen nach einem Prostitutionsverbot zu verbreiten. Dabei sind Misogynie, Femizide und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen eng miteinander verbunden. Die selbstbestimmte Sexualität von Frauen (und dazu gehört auch das Recht, sexuelle Dienstleistungen gegen Geld anzubieten) ist dem Patriarchat ein Dorn im Auge. Sie verletzt das männliche Anspruchsdenken auf den Körper von Frauen, das sich u.a. in Debatten über Abtreibungen, im Bodyshaming (Hass auf Körper, die sich nicht dem male gaze beugen) und eben auch in der Stigmatisierung und Abwertung von Sexarbeiter*innen zeigt. Frauen sollen „rein“ sein, ihre Sexualität nur im engen Rahmen der (monogamen, heterosexuellen) Paarbeziehung leben. Wer davon abweicht, wird zur „Hure“ und ist damit weniger wert, gesellschaftlich geächtet und – im Falle von Sexarbeiter*innen – strukturell diskriminiert. Und auch wenn selbsternannte „Abolitionist*innen“ behaupten, nicht „gegen Sexarbeiterinnen“ zu sein, sondern gegen deren Kunden und die Prostitution als solche, unterstützt ihr Einsatz für das „Nordische Modell“ (also das Verbot, sexuelle Dienstleistungen gegen Geld in Anspruch zu nehmen), genau diese patriarchale Logik. Den Sexarbeiter*innen wird die Möglichkeit genommen, ihren Lebensunterhalt auf legalem Wege zu verdienen, sie werden gezwungen, ihre Arbeit in der Illegalität fortzusetzen, was nachweislich zu weniger Sicherheit und mehr Gewalt führt. Indem Sexarbeiter*innen zu passiven Opfern erklärt werden, die es „zu retten“ gilt, wird ihnen jede Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit abgesprochen, sie werden zu Objekten einer Debatte, die vor allem eine moralische ist. Dass wir Sexualität als etwas schambehaftetes verstehen, das nur durch „Liebe“ wirklich Gültigkeit erhält und keinesfalls als Dienstleistung verstanden werden darf, entspringt einer kulturellen Moralvorstellung, die sich im Unterschied zu anderen Moralvorstellungen über die Jahrhunderte kaum verändert hat.
Samstag, 24. Februar
Im Europapark Rust wurde am Samstagabend die „Miss Germany 2024“ gewählt. Eigentlich nichts, worüber ich im Wochenrückblick berichten würde, denn auch wenn der Wettbewerb in den letzten Jahren diverser und weniger frauenfeindlich umgestaltet wurde, ist die Existenz von Miss-Wahlen nichts, woran ich mehr als einen flüchtigen Gedanken verschwenden will. Weil aber Deutschland Deutschland ist, trendet #MissGermany nach der Veranstaltung auf „X“, am Sonntagabend ist das Thema mit 6.130 Posts in den Top3. Undd ein Blick in die Tweets ist wie in einen stinkenden Sumpf aus Rassismus und Misogynie zu schauen. Denn gewonnen hat Apameh Schönauer, eine 39-jährige Architektin aus Berlin, die im Iran geboren ist. Der extrem rechte YouTuber und „Rocker-Boss“, Tim Kellner, schrieb „Bei allem Respekt und dass Schönheit im Auge des Betrachters liegt, aber: WOLLT IHR UNS VERARSCHEN???? DAS ist die neue ‚Miss Germany‘?“ und die ultrarechte NIUS-Journalistin Anabel Schunke kriegt sich gar nicht mehr ein. „Keine einzige herausragend schöne Frau hat (…) hat es ins Finale geschafft“, urteilte sie und meint in Deutschland sei jeder „Bereich des öffentlichen Lebens politisiert und wokisiert“ worden. Dahinter stecke „der tief verankerte Hass der woken Linken auf alles Herausragende, auf alles außergewöhnlich Schöne“. Ich rate jetzt mal, was für Anabel „außergewöhnlich schön“ ist: weiß, blond, blauäugig?
Sonntag, 25. Februar
Heute vor 20 Jahren wurde der Kurde Mehmet Turgut in Rostock aus rassistischen Motiven von den Nazis des „NSU“ getötet. Doch erst sieben Jahre später, 2011, wurde er als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt. Zuvor hatten die Ermittler*innen, die sich zynischerweise „Soko Bosporus“ nannten, über viele Jahre nach türkischstämmigen Tätern gefahndet. Die Hinterbliebenen wurden wie Verdächtige behandelt. Die Familie des Ermordeten erhielt keinerlei Unterstützung durch die Behörden, die polizeilichen Maßnahmen gegen sie seien unzumutbar gewesen, erzählen die Angehörigen nach Abschluss des Prozesses. Bis heute sind zahlreiche Fragen ungeklärt. Welche Verbindungen hatte der NSU in Mecklenburg-Vorpommern? Was wussten die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden? Wieso schloss die Polizei ein rassistisches Motiv aus? Welche Rolle spielten der Verfassungsschutz und seine V-Leute im direkten Umfeld des NSU? Was steht in den geschredderten bzw. unter Verschluss gehaltenen Akten? Bei Katapult ist anlässlich des 20. Todestags von Mehmet Turgut ein längerer, lesenswerter Artikel erschienen, der sich u.a. mit der fehlenden Gedenkkultur in Rostock beschäftigt. Eine von den Angehörigen geforderte Straßenumbenennung wird seit 2012 verhindert.
Mehmet Turgut wäre heute 44 Jahre alt.
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