Ein 84-Jähriger wird aus seinem Zuhause geworfen, während Kai Wegner erklärt, „bezahlbaren Wohnraum wird es mit mir nicht geben“ (oder so ähnlich), ein Stadtrat schließt zwei migrantische Mädchenzentren und das ZDF macht die Arbeit, die der Hessische Untersuchungsausschusses zu Hanau nicht gemacht hat. Der Wochenrückblick aus feministischer Perspektive. #KW17
Montag, 22. April
Das Tempo und die Ausmaße der politisch-motivierten Säuberungsaktionen in der deutschen Kulturszene besorgen Demokrat*innen weltweit. So berichtete die News York Times bereits Anfang April über die aktuelle Stimmung in Berlin, vom Entzug von Fördergeldern, von gecancelten Theaterstücken, abgesagten Preisverleihungen, Skandalen und Skandälchen, die alle die Gemeinsamkeit haben, dass Künstler*innen sich öffentlich gegen die israelische Siedlungs- und allen voran Kriegspolitik positionierten. Der Autor des Artikels, Jason Farago, sieht die Kulturlandschaft als Ganzes bedroht: „Verliert man diese kulturelle Freiheit, verliert man viel mehr als nur eine ‚Szene‘. Man verliert den Boden – den Boden der empathischen Vorstellungskraft – auf dem man den Antisemitismus und alle anderen Formen der Bigotterie bekämpft.“ Auch in Deutschland selbst fürchten viele Künstler*innen und Journalist*innen um die Freiheit. Die Theatermacherin Sivan Ben Yishai schreibt im SPIEGEL über die „beispiellose Einschränkung unserer Rede-, Protest- und Meinungsfreiheit“und kommt zu dem Schluss, „dass Deutschland zum Hauptopfer seiner eigenen Politik geworden ist. Es ist in erster Linie die deutsche Demokratie, die geschwächt aus diesem Krieg hervorgehen wird. Die diesen Moment, diese Chance, nicht genutzt hat, um sich zu erweitern und zu wachsen.“ Aber die aktuelle Repression trifft längst nicht nur Kunst- und Kulturschaffende. Am vergangenen Wochenende schloss das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg praktisch über Nacht zwei Mädchen*zentren („Alia“ und „Phantalisa“) und strich der Betreiberin die Fördergelder. Dem Frieda-Frauen*zentrum e.V. wurde die „außerordentliche Kündigung mit sofortiger Wirkung“ übermittelt. Der Verein machte das Kündigungsschreiben öffentlich. Darin heißt es u.a., dass „die Arbeit nicht mehr ausschließlich auf der Grundlage der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der BRD unter Beachtung der Menschenwürde aller Menschen, gleich welcher Herkunft oder Glaubens, erfolgt“. Ein schwerer Vorwurf, der folgendermaßen begründet wird:
- Im neurechten (oder sagen wir: „konservativen“) Magazin „Focus“ wurden zwei Fotos entdeckt, auf denen die Geschäftsführerinnen von Frieda und die Leiterin des Mädchenzentrums „Phantalisa“ bei einer Mahnwache für Palästina zu sehen sind.
- Eine der Frieda-Geschäftsführerinnen hatte auf ihrem privaten Instagramprofil „diverse Pro-Palästina-Äußerungen und zugleich antisemitische und antizionistische Aussagen gegenüber Israel“ getätigt. Mitarbeitende von „Phantalisa“ hatten diese Postings „privat ‚geliked‘ bzw. für gut befunden“.
- Dieselbe Geschäftsführerin sei als Rednerin zum „Öffentlichen ‚Israelhasser-Kongress‘ in Berlin“ eingeladen worden.
Unterzeichnet hat das Schreiben der CDU-Stadtrat Max Kindler, der – Überraschung! – gleichzeitig Berliner Kriminalkommissar (aka Cop) ist. Wenn da mal nicht jemand seine polizeilichen Ressourcen zur Ausspähungen von Instagram-Konten missbraucht hat… „Frieda“ jedenfalls ist geschockt: „Die Tatsache, dass unserer Mitarbeitenden auf ihren privaten Social-Media-Profile überwacht werden und die Inanspruchnahme von Grundrechten außerhalb ihrer Dienstzeit, z.B. die Teilnahme an Demonstrationen, geprofiled und offenbar kriminalisiert wird, empfinden wir als besorgniserregend und als Infragestellung eben jener demokratischen Grundwerte, denen wir uns in unserer Arbeit sowohl als Verein, als auch als Sozialarbeiter*innen verschrieben haben“, erklärt der Verein in einer Stellungnahme. Ganz unabhängig davon, was die beschuldigte Frau tatsächlich auf ihrem Instagramprofil geäußert hat, muss uns dieses Vorgehen des Bezirks, bzw. des Landes Berlin, zutiefst beunruhigen. Versteht mich nicht falsch, ich will keinesfalls Antisemitismus verharmlosen, so dieser denn überhaupt stattgefunden hat (der Begriff ist inzwischen so häufig missbräuchlich verwendet worden, dass er mehr und mehr unbrauchbar wird – auch das sollte uns besorgen). Was hier passiert, ist eine beispiellose Form staatlicher Repression, die nicht zufällig ein queerfeministisches Projekt trifft, das überwiegend migrantisierten Mädchen und genderqueeren Kids Unterstützung bot. Es ist unerträglich, wie hier vor aller Augen die Demokratie ausgehöhlt und rechtsstaatliche Verfahren mit Füßen getreten werden.
Dienstag, 23. April
Die Leichen von fünf Menschen, darunter ein Kind, sind an den Strand von Wimereux in Nordfrankreich angespült worden. Französischen Medienberichten zufolge sind sie bei der Überquerung des Ärmelkanals ertrunken. Sie wollten offenbar nach Großbritannien. Rund 100 weitere Menschen wurden von einem Schiff der französischen Marine aus Seenot gerettet. Das Ganze geschah nur wenige Stunden nachdem das britische Parlament ein Gesetz verabschiedete, das die Abschiebung von Geflüchteten nach Ruanda ermöglicht. Menschen, die „illegal“ ins Vereinigte Königreich einreisen, können zukünftig in das afrikanische Land verschleppt werden, ganz egal, wo sie herkommen. „Grenzschutz“ nennt das die britische Regierung von Premier Rishi Sunak. Einen Verstoß gegen mehrere internationale Abkommen, urteilte das Oberste Gericht noch vor Kurzem: Der „Ruanda-Deal“ verletzt die Menschenrechtskonvention, die UN-Flüchtlingskonvention und die Konvention gegen Folter. Für die Regierenden kein Hindernis. Kurzerhand erklärten sie Ruanda zu einem „sicheren“ Land und machten damit jedes juristische Vorgehen gegen die Abschiebungen unmöglich. „Einfach behaupten, die Sonne scheint, auch wenn es aus Kübeln schüttet“, kommentierte ARD-Korrespondent Sven Lohmann das Vorgehen der Tories. Klingt faschistisch? Ja, finde ich auch. Trotzdem stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten im Ober- und Unterhaus letztlich für das neue Gesetz. Der Deal kommt die britischen Steuerzahler*innen teuer zu stehen, rund 584 Millionen Euro zahlt Großbritannien an Ruanda, dazu kommen dann geschätzte Hunderttausende Pfund pro abgeschobene Person. Man könnte fast meinen, es ginge hier in Wahrheit nur um rassistische Stimmungsmache, um ein paar Wählerstimmen zu gewinnen. In Deutschland forderte die AfD das „Ruanda-Modell“ schon vergangenes Jahr. Diese Woche schloss sich die FDP an: „Ich hielte es für richtig, wenn wir darüber nachdenken, Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas durchzuführen“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. Und auch die Bundesregierung ist zumindest nicht abgeneigt. Den Bundesländern wurde zugesagt, ähnliche Maßnahmen zu prüfen und bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz im Juni erste Ergebnisse vorzulegen.
Mittwoch, 24. April
„Mit mir als Regierendem Bürgermeister wird es Enteignungen von Wohnungsunternehmen in dieser Stadt nicht geben. Punkt.“ Das erklärte Kai Wegner am Mittwoch und logischerweise ist die einzig richtige Erwiderung darauf: Na dann halt ohne dich, Kai. Während die CDU-SPD-Koalition im Berliner Rathaus den Volksentscheid weiterhin mit Füßen tritt, hofiert sie stiefelleckend die großen Wohnungskonzerne, die wir alsbald enteignen werden. 4.500 Wohnungen kaufte der Senat von der börsennotierten „Vonovia“ und polierte damit nicht nur deren Bilanz, sondern nahm dem Konzern Immobilien ab, die für diesen ohnehin nicht profitabel waren. Funfact am Rande: Die Wohnungen hatten der Stadt früher selbst gehört, jedoch wurden sie 1997 an private Käufer verscherbelt. Der Verkaufserlös damals: 183 Millionen D-Mark, umgerechnet nicht ganz 94 Millionen Euro. Vonovia kassiert jetzt rund 640 Millionen Euro für die Immobilien. Ka-tsching!
Vonovia ist neben „Deutsche Wohnen“ ein großer Player auf dem Berliner Wohnungsmarkt, zusammen besitzen die beiden Konzerne über 150.000 Wohneinheiten. Weniger bekannt ist die „Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft mbH“, ein seelenloses Investitionsprodukt von „I.D. FondsConcept“, das sich 2010 eine Wohnsiedlung in Reinickendorf unter den Nagel riss (bzw. von der Stadt kaufte, danke nochmal, Senat Wowereit II). Diese „Entwicklungsgesellschaft“ schmiss nun den 84-Jährigen Manfred „Manne“ Moslehner aus dessen Haus, weil dieser sich weigerte geplanten Modernisierungen zuzustimmen, aus Angst die anschließend erhöhte Miete nicht mehr zahlen zu können. Manne ist 1939 in diesem Haus geboren, seine Eltern betrieben hier einen Lebensmittelladen. Nach deren Tod blieb Manne Moslehner in den rund 70qm wohnen, mit einem Mietvertrag von 1978. Die Kaltmiete beträgt etwa 400 Euro. Ein durchsaniertes Haus in dieser Lage kostet derzeit rund das zehnfache. Herr Moslehner bekommt eine Rente von knapp 1.000 Euro, er ist verzweifelt: „Mir geht es schlecht, ich fühle mich am Ende. Ich kann nachts kaum schlafen und wenn ich schlafe, habe ich Albträume. Mit dem Alter hat man ja auch nicht mehr diese Energie, die fehlt“, sagte er zum rbb. Dank privater Spenden konnte nun zumindest die geforderte Kaution von 4.300 Euro bezahlt werden, die dem Rentner eine Schonfrist einräumt: Keine Zwangsräumung in den nächsten drei Monaten. „Ein bisschen Hoffnung habe ich, dass es nicht zu Ende geht, sondern es sich verlängert. Dass ich dann vielleicht noch mal wieder ein bisschen Mut kriege und mich nach einer neuen Wohnung vielleicht umsehe, oder irgendwie noch eine Unterkunft finde“, sagte Moslehner, der aufgrund der Existenzangst ein reaktiv-depressives Syndrom entwickelte.
Donnerstag, 25. April
Am Donnerstag beschäftigte sich eine aktuelle Stunde des Bundestags mit den Russland- und China-Kontakten der AfD. Der SPD-Innenexperte Dirk Wiese erklärte, die Partei stelle „ein Sicherheitsrisiko für unser Land da, eine Bedrohung für unsere Demokratie und eine Gefahr für Frieden und Sicherheit“. Where’s the News? Ich finde es schon irgendwie bezeichnend, dass erst private Verbindungen zu sowie offenbar Spionage für Autokratien den Bundestag zu besorgen scheinen. So als wäre die AfD ansonsten eine ganz normale Partei. Was haben die Demokrat*innen denn erwartet? Viel beängstigender für Frieden und Sicherheit finde ich die aktuelle Umfrage, nach der die AfD die beliebteste Partei bei den 14- bis 29-Jährigen ist. 22 % würden die Rechtsextremen wählen, gefolgt von 20 % für die CDU/CSU. The Kids are NOT alright! Die Autor*innen der Studie sehen einen Zusammenhang zwischen dem deutlichen Rechtsruck unter den Jugendlichen und deren Lebenssituation. Die jungen Menschen seien „so pessimistisch wie noch nie in den letzten Jahren“, sagt der Volkswirt und Co-Autor der Studie, Simon Schnetzer. 51 % der Befragten bejahten die Frage „Erlebst du aktuell psychische Belastungen“. 2022 waren es noch 45 %. Auch Gereiztheit (25 %), Erschöpfung (36 %) und Selbstzweifel (33%) sind in den letzten zwei Jahren gestiegen. Auf die Frage „Welche drei Aspekte motivieren dich am meisten für gute Leistung?“ gaben 51 % „Geld“ als stärksten Motivator an, gefolgt von „Spaß“ mit 41 %. „Etwas Sinnvolles tun“ ist nur 23 % wichtig. Danke, FDP, ihr habt hier offenbar ganze Arbeit geleistet.
Freitag, 26. April
Am Freitag ging es im „ZDF Magazin Royal“ mit Jan Böhmermann nach der üblichen Blödelei um das Versagen der deutschen Behörden in Hanau. Falls die Erwähnung der südhessischen Stadt allein nicht ausreicht, hier nochmal der Reminder: Vor vier Jahren, am 19. Februar 2020 zwischen 21.55 Uhr und 22.01 Uhr tötete ein Rassist neun Menschen in Hanau: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Die Redaktion vom „ZDF Magazin Royal“ hat sich die Ermittlungsakten zu diesem beispiellosen rassistischen Terroranschlag vorgenommen und kam zu bedrückenden, wenn auch leider nicht überraschenden Ergebnissen. So wird nicht nur rekonstruiert, dass der Täter Tobias R., den Behörden als „psychisch instabil“, sondern vor dem Massenmord bereits „sechsmal polizeilich als Beschuldigter in Erscheinung getreten“ war, u.a. wegen Körperverletzung. Tobias R. war „aktiv im Netz mit eigener Webseite und einem Youtube-Kanal“, zwei Wochen vor der Tat veröffentlichte er ein rassistisches Manifest, in dem er sogar auf seine Mordfantasien eingeht. Den Link zu seiner Webseite hatte er vor der Tat in Hanau auf Häuserwände gesprüht. Außerdem hatte R. dem Generalbundesanwalt E-Mails mit rassistischem Verschwörungsgeschwurbel geschickt. Der Generalbundesanwalt antwortete „mit freundlichen Grüßen“, er könne „mangels Zuständigkeit (…) nicht tätig werden“. Drei Monate vor dem 20. Februar 2020. „Wenn es in Hessen nur eine Behörde gäbe, deren Aufgabe es wäre, extremistische und terroristische Straftaten zu verhindern (…) die all diese bekannten Informationen über Tobias R. hätte sammeln und zusammenführen können“, sagt Böhmermann, als eine E-Mail des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) eingeblendet wird, in der er heißt: „Eine eigens im LfV beauftragte Sonderauswertung kam zu dem Ergebnis, dass keine auf den Zeitpunkt vor der Tat am 19. Februar 2020 datierten Erkenntnisse zu dem Attentäter von Hanau im LfV festgestellt werden konnten.“ Anschließend spricht Böhmermann noch über Vili Viorel Păun, der den rassistischen Attentäter zum zweiten Tatort verfolgte und versuchte über den Polizeinotruf Hilfe zu rufen. Drei Mal wählte er die 110, aber es war niemand erreichbar. Kurz darauf wurde Vili Viorel Păun in seinem Auto erschossen. Die ZDF-Redaktion recherchierte, dass tatsächlich alle Notrufe in Hanau auf nur zwei Telefonen eingingen, die oft nur von einer einzigen Person bedient wurden. In der Tatnacht nutzten zudem LKA-Beamte die völlig überlastete Notrufleitung, um um Datenabfragen zu bitten. Das Versagen des Notrufsystems am 20. Februar 2020 ist direkt dem Hanauer Polizeipräsidenten Roland Ullmann anzulasten, der sich gegen eine Zentralisierung des Systems gestellt hatte. Kein halbes Jahr nach dem Massenmord wurde er zum Landespolizeipräsidenten befördert. Böhmermann geht dann noch auf den versperrten Notausgang der Arena-Bar ein und zitiert aus einer eidesstattlichen Versicherung eines Gastes, der versichert, der Notausgang sei auf Anordnung der Polizei dauerhaft verschlossen worden. „Der Massenmord von Hanau hätte verhindert werden können“, ist das Fazit im ZDF-Magazin. Serpil Temiz Unvar, Mutter des ermordeten Ferhat Unvar und Gründerin der Bildungsinitiative Ferhat Unvar, erklärte: „Es überrascht uns als Familien der Hinterbliebenen und Opfer leider nicht mehr, dass wir erst durch Medien oder engagierte Institutionen neue Informationen über das Versagen der Behörden im Zusammenhang mit dem Anschlag erfahren. All diese Informationen sollten uns eigentlich von den Ermittlungsbehörden vorgelegt werden. Als Familien können wir nicht über die Medien erfahren, wie offensichtlich unsere Kinder ermordet wurden.“
Samstag, 27. April
In Schönebeck, Sachsen-Anhalt, wurde die Pride-Saison mit dem ersten CSD des Jahres eröffnet. Die Organisator*innen meldeten eine erfolgreiche Veranstaltung mit rund 1.000 Teilnehmenden. „Es sind viele ortsansässige Menschen gekommen, aber auch einige aus anderen Regionen, die den Auftakt unterstützen wollen“, sagte Falko Jentsch vom CSD Sachsen-Anhalt e.V. zum mdr. Die Veranstaltung war von der Polizei begleitet worden, nachdem es im letzten Jahr im Bundesland mehrere Angriffe auf Pride-Demos gegeben hatte. 49 Angriffe „im Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung von Personen“ wurden 2023 von der Polizei registriert, berichtet der mdr.
Sonntag, 28. April
„Trans Frauen haben nicht per se körperliche Vorteile“ im Sport. Diese Erkenntnis gewannen Wissenschaftler*innen, die im Auftrag des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Studie mit 75 Proband*innen durchführten. Der geringe Umfang der Untersuchung ist ein Kritikpunkt, dennoch geben die Zahlen Anlass, die lange als „selbstverständlich“ geltenden Vorteile von trans weiblichen gegenüber cis weiblichen Athlet*innen kritisch zu hinterfragen. Untersucht wurden u.a. Lungenfunktion, Sprungkraft, Griffstärke, Herz-Kreislauf-System und Fitness der Sportler*innen. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass trans Frauen zwar über eine höhere Griffstärke in den Händen verfügten, dafür aber Lungenfunktion und Sprungkraft niedriger seien als bei cis Frauen. Außerdem hätten sie durchschnittlich ein schwächeres Herz-Kreislauf-System. „Zukünftige Forschung sollte umfangreichere und vielfältigere Stichproben einbeziehen, um die Verallgemeinerbarkeit der Ergebnisse zu verbessern“, empfehlen die beteiligten Wissenschaftler*innen. Sie warnen davor, trans Athlet*innen von Wettkämpfen auszuschließen, ohne dies mit evidenzbasierten, sportartspezifischen Erkenntnissen begründen zu können. Fest steht: „Trans Frauen sind keine biologischen Männer“, auch wenn Transfeind*innen immer wieder das Gegenteil behaupten. „Die Vorstellung, dass trans Frauen den Frauensport übernehmen werden, ist lächerlich“, erklärte auch Joanna Harper von der Oregon Health & Science University gegenüber der New York Times: „Die Befürchtung, dass trans Frauen keine richtigen Frauen seien, dass sie Männer seien, die in den Frauensport eindringen, und dass trans Frauen ihre gesamte männliche Athletik, ihre sportlichen Fähigkeiten, in den Frauensport mitnähmen – nichts von alledem ist wahr“, so Dr. Harper.
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