Von Umweltsau bis Black Lives Matter – Der feministische Jahresrückblick, erster Teil: Januar bis Juni.
Das 2020 ein historisches Jahr werden würde, hätten wir im Januar wahrscheinlich so nicht erwartet. So ist das mit Geschichte, sie passiert einfach so und während man sich mitten drin befindet, fühlt es sich viel weniger historisch an, als es im Rückblick betrachtet sein wird.
Januar
Das Jahr begann mit einem Aufreger, der wie ein schlechtes Omen dieses außergewöhnliche Jahr einläutete. Kurz nach Weihnachten veröffentlichte der Sender WDR 2 auf seiner Facebook-Seite ein Video, in dem der WDR-Kinderchor das satirisch umgedichtete Lied „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“ singt. Unter anderem mit der Zeile „Meine Oma ist ‘ne alte Umweltsau“.
So weit, so uninspiriert. Deutsche „Comedy“ halt. Doch das Video löste eine Welle von wütenden Kommentaren aus, viele lernten an diesem Beispiel den Begriff „Shitstorm“ kennen. Es ging so weit, dass sich Menschen, die laut Polizei der rechten Szene zuzuordnen sind, vor dem Funkhaus zu Demonstrationen versammelten. Am 4. Januar entrollen sie auf dem Dach des WDR-Gebäudes ein Banner mit der Aufschrift „WDRliche Medienhetze“. Der WDR-Intendant Tom Buhrow hatte sich zu diesem Zeitpunkt längst beim wütenden (Senior*innen-)Mob entschuldigt, was wiederum ihm eine Menge Kritik einbrachte. Ich nehme den „Umweltsau-Skandal“ auch nur deshalb in den Jahresrückblick auf, weil er eine Referenzgröße bildet, für alles, was in 2020 noch kommen sollte. Wir dürfen nicht vergessen, dass es rechtsextremen Einzelakteur*innen gelungen ist, im Internet eine Empörungswelle zu orchestrieren, die zunehmend auch die öffentliche Meinung außerhalb des Netzes beeinflusste.
Greta, Billie, Lizzo
Apropos Umweltsäue. Greta Thunberg besuchte das Weltwirtschaftsforum vom 21. bis 24. Januar in Davos und hielt eine Rede vor den mächtigsten Menschen der Welt. „Die Welt steht in Flammen, falls ihr das nicht mitbekommen habt. Eure Untätigkeit heizt die Flammen stündlich an“, sagte die schwedische Klimaaktivistin und wies darauf hin, dass die Bemühungen von Politik und Wirtschaft nicht annähernd ausreichen: „Wir müssen unsere Emissionen nicht reduzieren. Unsere Emissionen müssen aufhören.“
Bei der Grammy-Verleihung war Billie Eilish die Abräumerin des Jahres. In allen vier Hauptkategorien, „Best Record“, „Song of the Year“, „Best Album“ und „Best New Artist“ gewann die 18-Jährige. Damit ist Billie Eilish die erste Frau in der Geschichte der Grammys, die in diesen vier Kategorien gewinnen konnte und die jüngste Gewinnerin in der Kategorie „Album des Jahres“.
Zusätzlich gewann ihr Bruder Phineas O’Connell zwei Grammys für die Produktion von Billies Album „When We All Fall Asleep, Where Do We Go“. Bei der Preisübergabe sagte er: „Wir dachten nicht, dass es irgendwann irgendwas gewinnen würde. Wir haben ein Album über Depression und Selbstmordgedanken geschrieben, über den Klimawandel und darüber, der Bösewicht zu sein, was immer das heißt. Und wir stehen hier so verwirrt wie dankbar.“
Alicia Keys, die die Eröffnungsrede der Grammy-Verleihung hielt, läutete eine neue Dekade ein mit den Worten: „Es ist Zeit für Neuheit. Und wir verweigern uns der negativen Energie. Wir lehnen das alte System ab (…) Wir wollen respektiert werden und uns in unserer Diversität sicher fühlen. Wir wollen eine Verlagerung in Richtung Echtheit und Inklusion.“
Meine Favoritin, Lizzo, war acht Mal nominiert, gewonnen hat sie zwei Grammys. Darüber freute sie sich so schön, dass ich es euch nicht vorenthalten will.
In ihrer Dankesrede sagte sie: „Lasst uns weiterhin die Hände ausstrecken, uns gegenseitig unterstützen und emporheben.“ Die Süddeutsche nannte Lizzo einen „feministischen und emanzipativen Star, der den Widerstand gegen Rassismus und vor allem gegen frauenfeindliche Schönheitsideale im wahrsten Sinne verkörpert, und das mit allerbester Laune.“
Februar
Bevor es in den Nachrichten kein anderes Thema mehr gab als das neuartige Corona-Virus, machte vor allem der grassierende Rechtsextremismus Schlagzeilen. In Thüringen ließ sich ein FDP-Mann mit den Stimmen von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten wählen, Razzien in sechs Bundesländern gegen eine rechtsextreme Terrorzelle führten zur Festnahme von zwölf Beschuldigten und in Dresden begingen Tausende Menschen mit dem Thüringer AfD-Chef und Faschisten Björn Höcke die 200. Pegida-Demonstration.
Rassistischer Anschlag in Hanau
Am 19. Februar tötete in Hanau ein Mann gezielt neun Menschen mit Migrationsgeschichte, anschließend seine Mutter und schließlich sich selbst. Das Motiv des Täters: Rassismus. Unter anderem in und vor zwei Shisha-Bars erschoss der 43-Jährige Ferhad Unvar (23), Mercedes Kierpacz (35), Sedat Gürbüz (29), Gökhan Gültekin (37), Hamza Kurtović (22), Kaloyan Velkov (33), Vili Viorel Păun (22), Said Nesar Hashemi (22) und Fatih Saraçoğlu (34).
Das große Entsetzen in der weiß-deutschen Bevölkerung blieb aus. Viele Karnevalsfeiern fanden bereits am Tag nach dem Massaker statt. Es war ja schließlich „Weiberfastnacht“ und die Opfer des Attentats wurden viel zu oft als „Fremde“ markiert. Schwarze Menschen und PoC konnten weit weniger gut zum „Alltag“ zurückkehren. Zwar waren viele angesichts der rassistischen Stimmung im Land, nach öffentlichen Debatten über „kriminelle Ausländer“, angeblich gefährliche Großfamilien und wiederholten Razzien in Shisha-Bars, vom Attentat nicht direkt überrascht, trotzdem spürten sie den Schock und die Angst.
Cihan Sinanoğlu von der Türkischen Gemeinde sagte damals: „Rassismus ist tief verankert in der Gesellschaft.“ Und dabei seien nicht nur Neonazis und die AfD das Problem, auch Teile von CDU und SPD beteiligten sich mit rassistischen Äußerungen an der Diskursverschiebung nach rechts. Die Mär des Einzeltäters, entpolitisiere die Taten. „Rassismus ist aber ein politisches Problem.“
In einem 24 Seiten langes Pamphlet klärte der Mörder von Hanau über seine Motive auf. Er war nicht nur voller Rassismus uns Hass auf Muslime sowie „Völker, die komplett vernichtet werden müssen“, sondern auch zutiefst misogyn. Seinem Verhältnis zu Frauen widmete er ein ganzes Kapitel.
Im Verlauf des Jahres werden die Verschwörungserzählungen, an die der Attentäter glaubte (von versklavten Kindern in US-amerikanischen Kellern bis zum „großen Austausch“ der Bevölkerung) noch größere mediale Beachtung finden. Im Februar waren sie im Mainstream jedoch noch weitgehend unbekannt und es somit ein Leichtes, den Täter als „psychisch kranken Irren“ abzustempeln und seine Tat zu entpolitisieren.
März
Am 11. März wurde das Strafmaß gegen den wegen Sexualverbrechen verurteilten Filmproduzenten, Harvey Weinstein, verkündet. Ein New Yorker Gericht schickte den Hollywood-Mogul für 23 Jahre ins Gefängnis. Insgesamt haben mehr als 80 Frauen Weinstein sexuelle Gewalt vorgeworfen. Das Urteil ist eine große Erleichterung für alle Betroffenen und ein wichtiges Zeichen an die Täter. Der Schuldspruch zeigt, dass Gerechtigkeit siegen kann, und zwar auch dann, wenn der Täter ein schier grenzenloses Vermögen und mächtige Freund*innen auf seiner Seite hat. Das Urteil ist ein Sieg, ohne Frage, aber leider nicht das Ende des Kampfes. Die #MeToo Bewegung ist noch lange nicht am Ziel. Denn das System, in dem ein Weinstein möglich war, ist noch intakt. Noch immer kommen Täter ungestraft davon, noch immer schweigen Dritte, noch immer wird den Betroffenen nicht geglaubt. Mit dem Schlagwort „Unschuldsvermutung“ werden Vorwürfe gegen mächtige Männer in und außerhalb von Hollywood viel zu oft einfach weggewischt. Roman Polanski gewinnt weiterhin Preise, genauso Woody Allen. Es ist noch ein weiter Weg, aber der Gang lohnt sich, wenn sich immer mehr Opfer von sexuellen Übergriffen trauen über das Erlebte zu sprechen.
Breonna Taylor
Am 13. März wurde Breonna Taylor von Polizisten in ihrem Bett erschossen. Die 26-jährige Notfallsanitäterin wurde von acht Kugeln getroffen, als um kurz vor 1 Uhr morgens drei in Zivil gekleidete Polizisten ihre Wohnung stürmten, weil sie dort angeblich Drogengeschäfte vermuteten. Die Wohnungstür hatten sie mit einem Rammbock aufgebrochen. Breonna Taylor und ihr anwesender Ex-Freund Jamarcus vermuteten Einbrecher, deshalb schoss Jamarcus einmal auf die Eindringlinge, wodurch ein Polizist am Bein verletzt wurde.
Die Tötung von Breonna Taylor war nur einer von vielen Fällen tödlicher Polizeigewalt im ablaufenden Jahr 2020. Internationale Aufmerksamkeit erhielt er erst mit dem Aufschwung der Black Lives Matter Bewegung im Mai.
April
Etwa einen Monat nach dem Erscheinen im Verlag Kiepenheuer und Witsch, sorgt ein Lyrikband des Rammstein-Frontmanns Till Lindemann für Wut auf Twitter. Es geht um das Gedicht „Wenn Du schläfst“, sieben Zeilen, die die Vergewaltigung einer bewusstlosen Person beschreiben, inklusive Anleitung („Etwas Rohypnol im Wein“). Rohypnol, auch bekannt als „K.O. Tropfen“, gilt als Vergewaltigungsdroge. Das farb- und geruchlose Mittel wird ins Getränk gemischt, ohne dass das Opfer etwas merkt. Häufig fühlen sich die Opfer zunächst benommen, bevor es zur Ohnmacht kommt. Die Opfer wirken auf Außenstehende stark betrunken und hinterher können sie sich an nichts erinnern. Es ist eine absolut furchtbare Sache, die Till Lindemann in seinem „Gedicht“ glorifiziert.
Dass Lindemann seine Gewaltfantasien in seiner Kunst „verarbeitet“, ist nichts Neues. Empörend ist es auch nicht wirklich. Ob es empörend ist, dass der KiWi-Verlag diesen Schmutz als „Lyrik“ adelt und verlegt, ohne auch nur einen Gedanken an die Opfer sexueller Gewalt zu verschwenden, ist Ansichtssache. Was aber wirklich wütend macht, ist die Stellungnahme des Verlages, genau genommen von Helge Malchow, editor-at-large. Der mansplained im ersten Satz den Kritiker*innen das angebliche Missverständnis und impliziert dabei in onkelhafter Weise, sie hätten keine Ahnung von Kunst: „Die moralische Empörung über den Text dieses Gedichts basiert auf einer Verwechslung des fiktionalen Sprechers, dem sogenannten ‚lyrischen Ich‘ mit dem Autor Till Lindemann.“
Doch Malchow war bei weitem nicht der Einzige, der sich sogleich zur Verteidigung Lindemanns und der „Kunstfreiheit“ aufschwang. Selbst in meinem Bekanntenkreis war ich vor selbsternannten Lindemann-Anwält*innen nicht sicher. Von „Zensur“ war da die Rede, unangemessene Vergleiche zu Bücherverbrennungen wurden gezogen. In Wahrheit fordern diese (überwiegend männlichen) Kunstfreiheitskämpfer einfach nur, dass sie weiter misogyne Gewalt als Kunst verklären dürfen, ohne dafür kritisiert zu werden. Sie sind überhaupt nicht bereit zu hinterfragen, warum sie ein Gedicht verteidigen, das zur Normalisierung von sexueller Gewalt beiträgt. Sie tun es einfach, „im Namen der Kunst“. Kristina Lunz beschrieb es so: „Euer ‚Lyrisches Ich‘ darf nicht wichtiger sein als unser Schmerz. Privileg ist, wenn man denkt, dass etwas kein Problem ist, weil man selbst nicht betroffen ist, meine Herren. Es reicht.“ Ihr Beitrag, der später bei Edition F veröffentlicht wurde, schließt mit den Worten: „Die Gewalt, die wir im Alltag erleben, reicht, wir brauchen nicht noch Euren lyrischen Müll.“
RIP Phyllis Lyon
Am 9. April starb Phyllis Lyon im Alter von 95 Jahren. Die Journalistin war eine bekannte Aktivistin für LGBTQI-Rechte. Gemeinsam mit ihrer 2008 verstorbenen Ehefrau Del Martin hatte sie 1955 die erste zivilgesellschaftliche Organisation für Lesben in den USA gegründet: Die „Daughters of Bilitis“ (DOB) sollte eine sichere Alternative zu bestehenden Lesben-Bars sein, wo die Gäste häufig Repression und Polizeigewalt ausgesetzt waren. DOB unterstütze lesbische Frauen beim Coming Out, klärte sie über ihre Rechte auf und entwickelte sich zu einer Bildungsstätte für die Geschichte der Homosexuellen. Die Historikerin Lillian Faderman sagte über die DOB: „Die Gründung inmitten von Hexenjagden und Belästigungen durch die Polizei war ein Akt des Mutes, da die Mitglieder immer befürchten mussten, angegriffen zu werden, nicht wegen dem, was sie taten, sondern nur wegen dem, was sie sind.“
Später gründeten die beiden Frauen den „Rat für Religion und Homosexualität“ (CRH) in Nordkalifornien und kämpften für die Aufnahme von Homosexuellen in die Kirchen. In den späten 1960er und frühen 1970er Jahren setzten sie sich dafür ein, Homosexualität zu entkriminalisieren. Sie engagierten sich in San Franciscos erster politischer Homosexuellen-Organisation, dem Alice B. Toklas Democratic Club, gegen die Diskriminierung von Schwulen und Lesben am Arbeitsplatz.
Sie heirateten am 12. Februar 2004 bei der ersten gleichgeschlechtlichen Hochzeit in San Francisco, nachdem der Bürgermeister befohlen hatte, gleichgeschlechtlichen Paaren Heiratsgenehmigungen zu erteilen. Doch der Oberste Gerichtshof von Kalifornien erklärte die Ehe für nichtig. Phyllis Lyon sagte damals: „Del ist 83 und ich bin 79 Jahre alt. Nach mehr als 50 gemeinsamen Jahren, ist es ein schrecklicher Schlag, wenn uns die Rechte und der Schutz der Ehe genommen werden. In unserem Alter haben wir nicht den Luxus der Zeit.“
Am 16. Juni 2008 heirateten die beiden erneut, nachdem der Oberste Gerichtshof von Kalifornien letztendlich doch gleichgeschlechtliche Ehen legalisiert hatte. Zwei Monate später starb Del Martin an Komplikationen nach einem Konchenbruch. Als der Supreme Court der USA am 26. Juni 2015 die gleichgeschlechtliche Ehe für legal erklärte, lachte und lachte die 90-jährige Phyllis Lyon, als sie die Nachricht erhielt. „Well how about that?“, sagte sie, frei übersetzt etwa „Tja, was sagt man dazu?“
Mai
Der 8. Mai 2020 markierte 75 Jahre Kriegsende und war in Berlin kurzerhand zum einmaligen Feiertag erklärt worden. Ich finde es sehr bezeichnend, dass der Tag der Befreiung in Deutschland kein gesetzlicher Feiertag ist. Nachdem ich dieses Jahr die Gedenkstätte des KZ Buchenwalds besucht habe, ist mir umso mehr bewusst, wie wichtig es ist, die Erinnerung an den Schrecken der Nazizeit wach zu halten. Es sind kaum mehr Zeitzeug*innen am Leben, die ihre Erfahrungen mit uns teilen können. Wir brauchen dringend eine Debatte darüber, wie wir in Zukunft über die Zeit des Nationalsozialismus sprechen wollen, ohne dass sie zu einer geschichtlichen Anekdote unter vielen wird.
„Männerwelten“ ohne Männer
Am 13. Mai lief „Männerwelten“ zur Hauptsendezeit auf Pro Sieben. Ein 15-minütiger Film, in dem Sophie Passmann durch die fiktive Ausstellung, die „Männerwelten“, führt, die sexuelle Gewalt gegen Frauen thematisiert. 2,04 Millionen Zuschauer*innen sahen live dabei zu, wie prominente Frauen über „Dick Pics“, Hasskommentare und sexualisierte Beleidigungen in Privatnachrichten berichteten. Im letzten Raum der Ausstellungen sind verschiedene Kleidungsstücke zu sehen, die Betroffene anhatten, als sie vergewaltigt wurden. Das Video wurde auf YouTube 4,2 Millionen Mal angeklickt.
Anlass für die Ausstrahlung war, dass die beiden Entertainer „Joko und Klaas“ irgendeine Gameshow gewonnen haben und sie ihren Preis, 15 Minuten Sendezeit, für „Männerwelten“ einsetzten. Das ist ohne Frage lobenswert, genauso wie die Tatsache, dass sich die beiden Männer nach einem kurzen Eingangsstatement zurückzogen und Frauen zu Wort kommen ließen. Es hat ihnen viel Anerkennung eingebracht, die Sendezeit dem Thema „Gewalt gegen Frauen“ zu widmen und es ist zweifelsohne wichtig, dass dadurch die Thematik einem breiten Publikum vielleicht erstmals vor Augen geführt wurde. Aber – und ihr wusstet, dass ein Aber kommt – „Männerwelten“ sollte keinesfalls unkritisch abgefeiert werden.
Erstens nervt es viele Aktivist*innen extrem, dass zwei cis Männer dafür in den Himmel gelobt werden, dass sie öffentlich sagen, dass Gewalt gegen Frauen eine schlimme Sache ist. Denn das sollte jawohl das absolut Selbstverständliche sein. Viele Frauen und nicht binäre Menschen weisen seit Jahrzehnten darauf hin, planen Aktionen, schreiben Artikel, organisieren Kundgebungen, starten Petitionen, kuratieren Ausstellungen und so weiter, aber erhalten dafür kaum Aufmerksamkeit. Da braucht es schon zwei prominente Männer, damit das Thema ernst- und wahrgenommen wird.
Zweitens wurde kritisiert, dass in „Männerwelten“ ausschließlich nicht behinderte, cis Frauen und (bis auf eine Ausnahme) nur weiße Frauen zu Wort kommen, die meisten prominent. Die Auswahl der Protagonistinnen täuscht darüber hinweg, dass behinderte Frauen und Mädchen überproportional häufig Opfer von sexualisierter Gewalt sind. Auch trans Frauen sind verhältnismäßig stärker betroffen. Das wird in „Männerwelten“ mit keinem Wort erwähnt. Damit zeichnet der Clip das Bild der schönen, weißen, heterosexuellen, cis Frau als schützenswertes Opfer. Das führt mich zu
Drittens – und hier liegt aus meiner Sicht der Hauptkritikpunkt – die Fokussierung auf die „Opfer“ macht sexuelle Gewalt, das den Betroffenen „passiert“. Statt die Gewalt als die Tat von (überwiegend) Männern darzustellen, in den meisten Fällen (Ex-)Freunden oder Familienangehörigen, entscheidet „Männerwelten“ die Täter einfach auszublenden. Das Publikum darf bestürzt Betroffenheit ausdrücken, „die armen Frauen“, muss sich aber nicht damit auseinandersetzen, wer die Täter sind. Warum kennt (fast) jede Frau ein Opfer von Vergewaltigung, aber kaum ein Mann einen Vergewaltiger?
Margarete Stokowski zitierte in ihrer Kolumne zu „Männerwelten“ Susan Sontag: „Manche Leute haben lange geglaubt, wenn man das Grauen nur anschaulich genug darstelle, würden die meisten Menschen die Ungeheuerlichkeit und den Wahnsinn des Krieges schließlich begreifen“ und stellt fest, dass das weder für Kriege noch für Gewalt gegen Frauen zutrifft. Sie schreibt: „Die bloße Abbildung von Machtverhältnissen bedeutet nicht ihre Zerstörung (…) Es ist kein Geheimwissen, dass Frauen belästigt werden, dass wir beschimpft und bedroht und vergewaltigt werden.“
Viertens kooperieren Joko und Klaas mit „Terre des Femmes“ und rufen am Ende von „Männerwelten“ zu Spenden auf für diese Organisation, die trans- und Sexarbeiter*innenfeindlich ist und antimuslimischen Rassismus fördert. Also keineswegs eine Initiative ist, die alle Frauen einschließt.
George Floyd und Black Lives Matter
Mit dem Tod von George Floyd am 25. Mai bekam die Black Lives Matter Bewegung einen weltweiten Aufschwung. Der 46-jährige wurde in Minnesota während einer Festnahme von einem Polizisten getötet. Die Tat wurde gefilmt. Das Video, auf dem man sieht, wie der weiße Polizist auf dem Afroamerikaner kniet, wurde weltweit verbreitet. 30 Mal wiederholte George Floyd „I can’t breathe“ bevor er starb.
Die gewaltsame Tötung sorgte für weltweite Proteste und machte die 2013 in den USA gegründete Black Lives Matter Bewegung international bekannt. In der Folge wurde sich auch in Deutschland verstärkt mit Rassismus gegen Schwarze Menschen beschäftigt. Es war eine Zeit des Aufbruchs, der Hoffnung, aber rückblickend fühlt es sich ein bisschen so an, als wäre alles wieder verpufft. Doch daran möchte ich nicht glauben, denn ich denke schon, dass sich ein wenig bewegt hat in Deutschland. Das Schwarze Deutsche sichtbarer geworden sind, dass nun nicht mehr nur gefragt wird „Hat Deutschland ein Rassismus-Problem?“, sondern „Wie lösen wir Deutschlands Rassismus-Problem?“ Mehr Menschen wissen heute, dass es keinen Rassismus gegen weiße Menschen gibt (außer Dieter Nuhr, klar) und verstehen, warum das N-Wort aus dem eigenen Wortschatz gestrichen werden muss. Tupoka Ogette wiederholt immer „Es ist kein Sprint, es ist ein Marathon“ und ich bewundere sie für ihre Geduld mit der rassistischen Mehrheitsgesellschaft.
Es ist ein Fortschritt, dass Alice Hasters Buch „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten“ dieses Jahr zum Bestseller wurde, ich hoffe, dass die Käufer*innen es auch alle lesen. Wer möchte, kann es auch kostenlos bei Spotify anhören genauso wie Tupoka Ogettes „Exit Racism“.
Juni
Als bislang älteste Frau wird die zu dem Zeitpunkt 85-jährige Judi Dench auf dem Cover der britischen Vogue abgedruckt. Die britische Schauspielerin, die den Ruf hat, eine der nettesten und freundlichsten Personen in der Branche zu sein, bezeichnete sich anlässlich ihres 85. Geburtstags selbst als „nicht mehr ganz straffen Teenager“. Sie mag die Schubladen nicht, in die man als alte Frau gesteckt wird.
Türkische Bombardierung des Nordirak
In der Nacht zum 15. Juni startete die Türkei mit der Bombardierung der Kandil-Berge im Nordosten des Irak und der Region Sinjar im Nordwesten des Irak nahe der syrischen Grenze. Offiziell ging es der türkischen Regierung bei der „Operation Adlerkralle“ um Terrorbekämpfung, in Wahrheit wurden aber auch zivile Ziele getroffen, wie das Flüchtlingslager „Mexmûr“, in dem unter anderem Kurd*innen leben, die in den 1990er Jahren aus dem Südosten der Türkei geflohen sind. Auch die Bombardierung der Kandil-Berge in der kurdischen Autonomieregion forderte zivile Opfer. Die Autorin und Jesidin Ronya Othmann schrieb in der taz über die Bombenangriffe: „Wie man es von der Türkei kennt, rechtfertigt sie ihren Angriffskrieg mit ihren Kampf gegen die PKK. Die Türkei sagt immer PKK, wenn sie Kurd*innen meint. Das war schon in Afrin so, in Rojava und auch mit den unzähligen HDP-Abgeordneten, die die Türkei ins Gefängnis packte.“ Die Bombardierungen trafen auch Jesid*innen, die vor dem IS dorthin geflohen sind.
Die Bundesregierung schwieg zu der türkischen Militäroffensive. Das wundert einen nicht, wenn man bedenkt, dass die Türkei Deutschlands bester Kunde bei Waffenkäufen ist. Die Türkei hat 2019 Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte.
Hengamehs Kolumne
Jeden zweiten Montag erscheint die neue Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah in der taz. So auch am 15. Juni. Der Titel diesmal: „All cops are berufsunfähig“. Hengameh stellt sich im Zusammenhang mit den weltweiten Black Lives Matter Protesten gegen Polizeigewalt die Frage: „Falls die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus aber nicht: Was passiert dann mit all den Menschen, die heute bei der Polizei sind?“ Hengamehs Antwort („die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind“) löste große Entrüstung in der Polizeigewerkschaft und in rechten Kreisen (ja, ich weiß, ist das selbe) aus. 150 Strafanzeigen gingen bei der Berliner Staatsanwaltschaft ein. Auch Heimatminister Horst Seehofer kündigte an, Anzeige zu erstatten. Zur Erinnerung: Als Alexander Gauland „Hitler und die Nazis“ als „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ bezeichnete oder Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal „Denkmal der Schande“ nannte, war vom Innenminister nichts zu hören.
Seehofer, der ankündigte sich „bis zur letzten Patrone“ gegen Zuwanderung „in die Sozialsysteme“ wehren zu wollen, sah letztlich doch von der Anzeige ab, hatte er doch längst erreicht, dass sich die Debatte von Rassismus und Polizeigewalt hin zu „Verleumdung“ angeblich tapferer Polizist*innen verschoben hatte.
Die Staatsanwaltschaft stellte die Prüfung der Anzeigen gegen Hengameh Yaghoobifarah übrigens schnell wieder ein, da sie keinen Anfangsverdacht für eine Volksverhetzung oder Beleidigung sah. „Die Äußerungen waren von der Meinungsfreiheit gedeckt“, sagte ein Sprecher.
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