In Duisburg ist ein bulgarischer Leiharbeiter im Stahlwerk gestorben, die BILD hetzt gegen Klimaaktivist*innen, in Bautzen brennt eine Unterkunft für Geflüchtete und der Intersex-Awareness-Day macht auf die vielfach übersehene Perspektive aufmerksam. Der Wochenrückblick aus feministischer Perspektive #KW43.
Montag, 24. Oktober
Bereits am Sonntag zogen rund 1.000 Demonstrierende durch Duisburg, um Aufklärung des Todes von Refat Süleyman im Werk von Thyssen-Krupp zu fordern. Der 26-jährige Leiharbeiter aus Bulgarien, der am Montag zuvor tot im Schlackebecken gefunden wurde, war am Freitag, den 14. Oktober, nicht von der Arbeit zurückgekehrt. Die Polizei untersucht derzeit die Todesumstände und geht nicht von einem Fremdverschulden aus. Den Ermittlungen zufolge ist der 26-Jährige in dem mehrere Meter tiefen Schlackebecken erstickt. Doch auch wenn Refat Süleyman nicht aktiv gestoßen wurde, trägt der Stahlkonzern mutmaßlich eine Mitschuld am Tod des Arbeiters. Die Initiative, die Gerechtigkeit für Süleyman fordert, glaubt nicht an die offizielle Version. Sie fordern Antworten auf ihre Fragen, u.a. Warum „Refat bereits am zweiten Tag des Arbeitsvertragsbeginns beauftragt“ wurde, „ein Becken mit Industrieschlacke zu reinigen – eine Tätigkeit, die mit erhöhter Gefahr verbunden ist“ und warum „er diese Aufgabe allein und ohne Aufsicht seines unmittelbaren Vorgesetzten ausgeführt“ hat. Die Proteste beziehen sich nicht allein auf den jüngsten Todesfall. Im Jahr 2021 starben 510 Menschen bei Arbeitsunfällen. Das ausbeuterische System der Leiharbeit bringt Menschen zusätzlich in Gefahr. Insbesondere bulgarischen Arbeiter*innen in der Industrie werden durch die Leiharbeit in die gefährlichsten und körperlich belastendsten Jobs gebracht. Konzerne kaufen die Arbeiter*innen wie moderne Sklaven von Leiharbeitsfirmen ein, zahlen maximal den Mindestlohn und beuten die Menschen aus, die sich oft aufgrund fehlender Sprach- und Rechtskenntnisse nicht wehren können. Die Konzerne sparen und erhöhen ihren Profit, und auch die Leiharbeitsfirmen verdienen gut an diesem System. Auf der Strecke bleiben Menschen wie Refat Süleyman. Auch in dessen Heimatstadt, Plovidv in Bulgarien, versammelten sich hunderte Menschen in Gedenken an ihn und fordern Aufklärung. Eine Petition, die „Konsequente Aufklärung von Refat Süleymans Tod, Abschaffung von Subunternehmen“ fordert, könnt ihr hier unterzeichnen.
Dienstag, 25. Oktober
Wenn bald der erste SUV in eine Blockade rast, trägt BILD definitiv eine erhebliche Mitschuld. Die Protestierenden von „Die Letzte Generation“ sind das aktuell liebste Feindbild in Springer Hetzblatt. Weil sie es wagen, Autobahnen zu blockieren, um gegen die Untätigkeit der Deutschen gegen die bevorstehende Klimakatastrophe zu protestieren, werden sie bei BILD geradezu wortwörtlich zum Abschuss freigegeben. In einem Artikel vom Dienstag heißt es: „Die Wutwelle gegen Klima-Kleber wächst mit jeder Blockade, mit jeder ‚Aktion‘. Opfer fragen sich: Bin ich eigentlich machtlos? Oder kann ich denen eine kleben?“ Dieser Frage geht der Autor Hans-Jörg Vehlewald nach und interviewt den AfD-Anwalt, „Junge Freiheit“-Festredner und BILD-Kolumnisten Joachim Steinhöfel. Dieser sagt: „Notwehr ist ein scharfes Schwert. Sie gestattet alles, was erforderlich ist, um eine Straftat ’sicher und endgültig‘ zu beenden.“ Für BILD ist die Sache klar: „Die Klima-Spinner von der Straße zu rupfen, auch wenn dabei die Haut kleben bleibt, kann im Einzelfall zulässig sein!“ Denn der Anwalt findet: „Übermäßige Rücksichtnahme ist nicht erforderlich. Abreißen von selbst festgeklebter Haut dürfte ohne Weiteres in Kauf zu nehmen sein“ und stellt fest, Bürger*innen könnten „die Straftäter“ (BILD) „festnehmen und der Polizei übergeben“. Hach ja, Gewaltfantasien und Selbstjustiz in Deutschlands auflagenstärkster Tageszeitung.
Mittwoch, 26. Oktober
Der 26. Oktober ist „Intersex Awareness Day“. „Inter“ (manchmal auch inter*, also mit Sternchen) ist ein Sammelbegriff, der alle Selbstbezeichnungen von intergeschlechtlichen Menschen umfasst. Inter (lateinisch für „zwischen“) kann aber auch die medizinische Bezeichnung sein, die Personen bekommen, die nicht vermeintlich „eindeutig“ einem Geschlecht zuzuordnen sind. Viele inter Personen identifizieren sich als weiblich, männlich oder nicht-binär, manche als intergeschlechtlich. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 geurteilt, dass es für inter Personen die Möglichkeit geben muss, einen dritten Geschlechtseintrag („divers“) zu wählen. Inter ist kein „drittes Geschlecht“. Die Deutsche Vertretung der Internationalen Vereinigung Intergeschlechtlicher Menschen (IVIM) erklärt dazu: „Die körperlichen Realitäten von Menschen mit angeborenen Variationen der Geschlechtsmerkmale sind so vielfältig, dass sie nicht einfach in eine dritte Kategorie subsumiert werden können.“ Es ist nicht klar, wie viele Menschen inter sind. Das Regenbogenportal der Bundesregierung schreibt: „Wissenschaftliche Schätzungen variieren zwischen 0,021 und 1,7 Prozent2 – je nachdem, wie viele Formen von Intergeschlechtlichkeit berücksichtigt werden. Das heißt, dass möglicherweise etwa jedes 60. neugeborene Kind intergeschlechtlich ist.“ Die Lebensrealität von inter Personen kommt auch in den aktuellen Debatten zu queerer Selbstbestimmung viel zu kurz, Interfeindlichkeit wird selten gesehen oder benannt. In einer sehr lesenswerten Broschüre vom Trans*Inter*Queer e.V. (TIQ) aus dem Jahr 2016 heißt es: „Menschen, die mit Variationen der Geschlechtsmerkmale geboren werden sind auch heute noch damit konfrontiert, dass Medizin und Gesellschaft ihre Geschlechtsentwicklung als Störung betrachten. Diese Perspektive führte und führt bis heute zu einer fast flächendeckenden Behandlungspraxis, die intergeschlechtliche Menschen pathologisiert und ohne ihre persönliche und vollständig aufgeklärte Einwilligung schwerwiegende und irreversible medizinische, medikamentöse und chirurgische geschlechtsverändernde Eingriffe an ihnen durchführt.“ Die Genitaloperationen an Babys und Kleinkindern sind in Deutschland erst im Jahr 2021 verboten worden. Bis dahin konnten Eltern von inter Kindern entscheiden, für welches der binären Geschlechter ihr Kind operativ „passend“ gemacht wird. Viele der heute erwachsenen inter Personen wurden als Kind diesen invasiven und häufig traumatisierenden Behandlungen unterzogen. In der TIQ-Broschüre kommen einige mit ihren individuellen Erfahrungen zu Wort. Auf der Gegenkundgebung gegen einen Aufmarsch transfeindlicher Radikalfeministinnen im September hielt Frieda eine Rede, bei der sie über ihre Erfahrungen als inter* Person spricht und erklärt, warum trans*, inter* und queere Menschen solidarisch sein und ihre Kämpfe miteinander verbinden müssen. Friedas Rede könnt ihr hier lesen.
Auch am Mittwoch
Weil eine Neunjährige aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis auf dem Schulhof mit einer Freundin Türkisch gesprochen hat, musste sie eine Strafarbeit schreiben. Die Eltern des Kindes wehrten sich und bekamen am Donnerstag vor Gericht Recht. Die Strafarbeit war nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Freiburg rechtswidrig. Der eigentliche Vorfall liegt zwei Jahre zurück: Das Kind sollte einen Aufsatz schreiben zu der Überschrift „Warum wir in der Schule Deutsch sprechen!“. Die Mutter kontaktierte daraufhin die Lehrerin und fragte nach, warum ihre Tochter kein Türkisch sprechen dürfe, „es ist doch ein Teil von ihr. Wir machen uns als Eltern große Sorgen.“ Der Anwalt der Familie sieht hier eine Diskriminierung, insbesondere von Kindern mit türkischer oder arabischer Muttersprache: „Würde bei Gebrauch der beispielsweise englischen Sprache oder lateinischen Sprache durch Schüler außerhalb des Unterrichts auf dem Schulgelände während der Unterrichtspause eine entsprechende Strafarbeit verfügt werden?“, fragte Yalcin Tekinoglu als er im September 2020 Klage einreichte.
Donnerstag, 27. Oktober
Die Vorsitzende des russischen Skilanglauf-Verbands, Jelena Välbe, hat diese Woche in einem Interview mit der russischen Zeitung „Komsomolskaya Pravda“ gegen queere Menschen gehetzt. Die 54-Jährige sagte, dass sie „als Mutter von drei Kindern und Großmutter von zwei Enkeln (…) LGBT-Menschen nie verstehen“ werde. „Dazu muss ich mich nicht zwingen lassen oder mir sagen lassen, dass ich diesen Leuten gegenüber tolerant sein muss.“ Trans Personen bezeichnete sie als „abscheulich“ und forderte künftig „getrennte Olympische Spiele“ für queere Athlet*innen.
Freitag, 28. Oktober
Am frühen Freitagmorgen verübten Unbekannte in Bautzen einen Brandanschlag auf das frühere „Spreehotel“. In das Gebäude sollten in der kommenden Woche eigentlich geflüchtete Menschen, u.a. aus Syrien, Afghanistan, Nordmazedonien, der Türkei und Georgien einziehen. Die Täter*innen hatten sich in der Nacht zu Freitag Zugang zum Gelände verschafft und Fensterscheiben eingeworfen. Möglicherweise ist der Brand durch Molotow-Cocktails ausgelöst worden. Vier Personen, die sich im ehemaligen Hotel aufhielten, mutmaßlich Beschäftigte des Hoteleigentümers, blieben unverletzt. Erst am Dienstag hatte die AfD mit ihren Anhänger*innen vor dem Gebäude gegen die Aufnahme geflüchteter Menschen demonstriert. Einem MDR-Bericht zufolge hat ein Teilnehmer der Protestkundgebung gerufen, das Problem würden „die Leute hier schon lösen“. Natürlich weist die AfD jede Verantwortung für den Brandanschlag von sich. Sachsens Innenminister, Armin Schuster von der CDU besuchte am Samstag den Tatort und sorgte sich vor allem um den Ruf seiner Landleute. Die Tat sei ein Versuch, die Sächsinnen und Sachsen in ein anderes Licht zu stellen, sagte er laut MDR, die Täter*innen gehörten „nicht zur Mitte unserer Gesellschaft“. Es ist genau diese Haltung, die Rassismus und Rechtsextremismus gedeihen lässt. In einem Bundesland, in dem ein Viertel der Wahlberechtigten bei der letzten Bundestagswahl die AfD gewählt hat (Erststimmen 25,7%, Zweitstimmen 24,6% und stärkste Kraft vor CDU und SPD), zu behaupten, Rassismus und Rechtsextremismus seien Randphänomene, ist nicht nur dreist, es ist auch eine unerhörte Verharmlosung. Es ist zudem nicht das erste Mal, dass auf das frühere „Spreehotel“ ein Brandaschlag verübt wurde. Im Dezember 2016 hatten drei junge Männer das Gebäude mit Molotow-Cocktails angegriffen, das damals schon als Unterkunft für Geflüchtete diente.
Auch am Freitag
In San Francisco ist ein 42-jähriger Mann in das Haus der Politikerin Nancy Pelosi eingebrochen und hat deren Ehemann schwer verletzt. Der Täter war durch die Hintertür ins Haus gelangt und soll „Wo ist Nancy“ gerufen haben, bevor er dem 82 Jahre alten Paul Pelosi mehrfach mit einem Hammer schlug. Paul Pelosi erlitt einen Schädelbruch und musste operiert werden. Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hielt sich zum Zeitpunkt des Attentats in Washington auf. Die Demokratin ist immer wieder Ziel von rechtsextremem Hass. Auch die gewalttätigen Eindringlinge ins Kapitol am 6. Januar 2021 waren auf der Suche nach ihr und riefen wiederholt „Wo ist Nancy“. Der Attentäter in San Francisco, David DePape, bloggt seit 15 Jahren rechtsextremes Zeug, darunter Holocaust-Leugnung, Leugnung des Klimawandels, Transfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Verschwörungstheorien zum angeblichen „Wahlbetrug“, Q-Anon-Schwurbelei, Impfgegnerschaft und Attacken gegen Amber Heard. ER bezog sich auf das rechtsextreme Verschwörungsnarrativ vom „Great Reset“, das auch von deutschen Nazis von AfD bis Kopp-Verlag verbreitet wird.
Samstag, 29. Oktober
Sigmar Gabriel ist auf dem besten Weg für Katar das zu werden, was Gerhard Schröder für Russland ist. Der ehemalige SPD-Chef setzte am Samstag mehrere Tweets ab, in denen er Deutschland „Arroganz gegenüber Qatar“ vorwarf: „Wie vergesslich sind wir eigentlich? Homosexualität war bis 1994 in D strafbar (…) ‚Gastarbeiter‘ haben wir beschissen behandelt und miserabel untergebracht.“ Wer jetzt denkt, die Situation von Schwulen in Deutschland 1993 war nicht zu vergleichen mit der von Schwulen in Katar heute, hat Recht. In Katar „könnte die Todesstrafe unter bestimmten Bedingungen gegen Homosexuelle ausgesprochen werden“, stellte der LSVD letztes Jahr fest. Und natürlich müssen wir den Umgang Deutschlands mit sogenannten Gastarbeiter*innen kritisieren, aber dieser Vergleich ist schon sehr unangemessen im Angesicht der mindestens 15.000 getöteten Arbeitern auf Katars WM-Baustellen. Und Sigmar Gabriel legte nochmal nach: „Auch wir haben Jahrzehnte gebraucht, um ein liberales Land zu werden. Fortschritt kommt nicht über Nacht, sondern Schritt für Schritt. Das galt für D und gilt auch jetzt für Qatar. Die UNO, die ILO loben das Land für seine Reformen. Nur wir Deutschen beleidigen es jeden Tag.“ Ihr wisst, ich bin die erste, die Deutschland und den deutschen Chauvinismus in der Welt kritisiert, aber mir fiele nicht ein, das zu verwenden, um ein Land wie Katar zu verteidigen, in dem rund 2,5 Millionen Menschen aus u.a. Bangladesch, Indien, Kenia, Nepal, Pakistan oder Uganda unter übelsten Bedingungen ausgebeutet werden und Menschenrechte vielfach keine Gültigkeit haben. „Kritik am Emir ist verboten, und auch die mangelnde Pressefreiheit beobachten wir mit Sorge“, erklärt die Fachreferentin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International, Katja Müller-Fahlbusch. Es kam mir schon ein bisschen verdächtig vor, dass sich Sigmar Gabriel so ins Zeug legt für einen Staat, in dem kürzlich zwei Rechtsanwälte zu lebenslanger Haft verurteilt wurden, weil sie ein vom Emir erlassenes Gesetz kritisiert hatten. Doch dann fiel mir wieder ein, dass Sigmar Gabriel nach seinem Ausscheiden aus der Bundespolitik in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank berufen wurde, wo er für die Anteilseigner-Seite sitzt. Hauptaktionär ist – tada! – Katar. „Wer die Katarer kennt, der weiß, dass sie Gefolgschaft verlangen. Gabriel wird sie ab sofort liefern müssen“, schrieb der SPIEGEL im Januar 2020 und hat damit ganz offenbar Recht behalten.
Sonntag, 30. Oktober
In der vergangenen Nacht wurde eine 28-jährige Frau in Stadtallendorf (Hessen) getötet. Ihr dringend tatverdächtiger 34 Jahre alter Ehemann stellte sich der Polizei. „Weitere Informationen zum tatsächlichen Ablauf in der Nacht oder zu den Hintergründen des Geschehens sind zu diesem frühen Zeitpunkt und aus ermittlungstaktischen Gründen noch nicht möglich“, zitiert die Hessenschau die Polizei. Weitere Femizide diese Woche ereigneten sich in Niedersachsen und in Bayern, so wie ein versuchter Femizid. In der Nacht zu Dienstag wurden in einem Waldstück bei Grafhorst, in der Nähe von Helmstedt, die Leichen von zwei Personen entdeckt. Wie die Polizei mitteilte, soll der 41 Jahre alte Mann zunächst seine 35-jährige Ehefrau „auf ziemlich brutale Art und Weise umgebracht“ haben, bevor er „sich dann selbst das Leben genommen und sich damit auch der Verantwortung entzogen“ hat. Gegen den Mann wurde vor wenigen Wochen bereits ein Kontaktverbot wegen Gewalt verhängt. Die beiden Kinder des Paares (9 und 17) wurden in die Obhut des Jugendamts übergeben. In Herbertshofen im Landkreis Augsburg tötete am Freitag mutmaßlich ein 58-Jähriger seine 46 Jahre alte Ehefrau. Der Tatverdächtige war zunächst geflohen, konnte aber in der Nacht zu Sonntag festgenommen werden. Ebenfalls in Bayern, in Garmisch-Patenkirchen, wurde am Dienstagmorgen eine schwerverletzte 21-Jährige in der Hofeinfahrt eines Mehrfamilienhauses entdeckt. Ein 28 Jahre alter Mann wurde „wegen des dringenden Verdachts des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung“ festgenommen. Der Zustand des Opfers ist nach Informationen der Polizei akut lebensbedrohlich, aber stabil.
Heute wurde bestätigt, dass Mevlüde Genç im Alter von 79 Jahren verstorben ist. Sie überlebte den rassistischen Brandanschlag auf ihr Wohnhaus in Solingen 1993, bei dem zwei ihrer Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte getötet wurden.
Das wars für heute mit dem Wochenrückblick. Wie immer: Danke fürs Lesen. Wenn Du kannst und willst, gibt es via PayPal die Möglichkeit, ein Trinkgeld dazulassen. Oder du wirst heute Fördermitglied auf Steady und hilfst mir dabei, meine Arbeit dauerhaft zu finanzieren.
